Begrüßung und Vorwort

 

Bürgermeister Kienberger begrüßt den Gemeinderat, sowie von Seiten der Verwaltung die Geschäftsstellenleiterin und die Protokollführerin.

 

Zwei Gemeinderäte sind entschuldigt und eine Gemeinderätin wird vor Ort noch durch einen Fraktionskollegen entschuldigt.

 

Zwei Gemeinderatsmitgliedern wird nachträglich noch zum Geburtstag gratuliert.

               

Der BGM stellt die ordnungsgemäße Ladung der Sitzung und die Beschlussfähigkeit des Gemeinderates fest.

 

Der Vorsitzende erklärt das der Tagesordnungspunkt 3.1 -Beratung ggf. Beschlussfassung über die Schlussrechnung der Fa. Fuchs Stahlbau - Außentreppe- vertagt werden muss, da dieser Punkt von Seiten der Architekturschmiede bis zur Sitzung nicht ausreichend geklärt werden konnte.

 

Von Seiten der SPD/UB wird nachgefragt, weshalb die Tagesordnungspunkte 13 und 14 aus dem nichtöffentlichen Teil nicht im öffentlichen Teil behandelt werden. Der Vorsitzende erklärt hierzu, dass es sich jeweils um Vergaben handelt und diese nichtöffentlich zu behandeln sind. Das Gremium kommt zu dem Entschluss den Tagesordnungspunkt 13 -Beratung ggf. Beschlussfassung über die Vergabe der Möblierung für den Sitzungssaal und Mitarbeiterbüros in der Verwaltung- teilweise in den öffentlichen Punkt vorzuziehen, d. h. die Beratung erfolgt öffentlich und die Vergabe dann im nichtöffentlichen Teil.

 

Mit der Tagesordnung besteht soweit dann Einverständnis.